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Eintrag auf Facebook kann Kündigung rechtfertigen Die Aussage „Ab zum Arzt und dann Koffer packen“ kann nach Ansicht des Arbeitsgerichts Düsseldorf zum Verlust des Arbeitsplatzes führen. Fährt eine Arbeitnehmerin trotz Krankschreibung in... |
Arbeitsrecht | 22.02.2012 |
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Keine Sorgerechtsübertragung wegen Nichtzahlung von Unterhalt Ist ein Vater gegenüber seinem nichtehelich geborenen Kind unterhaltspflichtig und kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann dies Auswirkungen auf die Entscheidung hinsichtlich der Übertragung... |
Familienrecht, Sorgerecht | 20.02.2012 |
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Das ändert sich in 2012 Auch in diesem Jahr stehen wieder diverse Rechtsänderungen an. Nachfolgend sind diejenigen aufgeführt, die für viele Leser interessant sein dürften: Zentrales Testamentsregister: Zum 01.01. ist das... |
Finanzen und Steuern | 15.02.2012 |
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Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz im... Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein öffentlicher Arbeitgeber eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung aussprechen... |
Arbeitsrecht | 10.02.2012 |
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Gründe für Mietminderung müssen vom Mieter nicht detailliert... Grundsätzlich darf ein Mieter seine Mietzahlungen kürzen, sofern ein nicht nur unerheblicher Mangel an der Mietsache besteht. Wie der Bundesgerichtshof kürzlich entschieden hat, ist der Mieter jedoch... |
Mietrecht | 06.02.2012 |
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eBay: Übermittlung der Widerrufsbelehrung unmittelbar nach... Das OLG Hamm hatte darüber zu entscheiden, ob die Zusendung der Widerrufsbelehrung an einen Verbraucher nach Ende der Auktion ausreicht, um die nur 14-tägige Widerrufsfrist auszulösen. Üblicher Weise... |
Computer- und Internetrecht, eBay | 03.02.2012 |
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Mögliche Kündigung wegen Fahrt unter Alkoholeinfluss Diejenigen, die aus beruflichen Gründen auf ihren Führerschein angewiesen sind – insbesondere Berufskraftfahrer –, sollten insbesondere auch darauf achten, bei privaten Fahrten mit 0,0... |
Arbeitsrecht | 30.01.2012 |
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Keine generelle Haftung der Eltern für Schaden durch Fahrradunfall... Den Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ liest man auf fast jeder Baustelle. So verbreitet er ist, so falsch ist er auch. Denn grundsätzlich haftet jeder nur für sein eigenes Handeln; das... |
Familienrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht | 26.01.2012 |
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Unterhaltsanspruch besteht auch während der Orientierungsphase im... Volljährige Kinder können während des sogenannten Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) einen Anspruch auf Unterhaltszahlungen haben. Dies gilt auch, wenn dieses FSJ nicht zwingende Voraussetzung für... |
Familienrecht, Unterhaltsrecht | 23.01.2012 |
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Verspätung des Arbeitnehmerns bei Schnee und Eis Auch wenn es nicht allzu oft zu so einem Schnee-Chaos kommt, wie es im Winter 2010/2011 herrschte, können glatte Straßen und schlechte Sichtverhältnisse dafür sorgen, dass Verkehrsteilnehmer... |
Arbeitsrecht | 16.01.2012 |
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Wann stellt eine Stellenanzeige eine geschlechtsbezogene... Unter anderem wegen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müssen auch Stellenanzeigen (geschlechts)neutral formuliert sein, um von vornherein Diskriminierungen zu verhindern. Das... |
Arbeitsrecht | 13.01.2012 |
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Anzahl Bewerbungsschreiben ist nicht allein ausschlaggebend für... Erhält jemand nach erfolgter Scheidung vom Ex-Partner Unterhaltszahlungen, darf er sich nicht darauf ausruhen, sondern muss nach Möglichkeit selbst für die Bewältigung seines alltäglichen... |
Familienrecht, Unterhaltsrecht | 09.01.2012 |